BMF: Stand der Doppelbesteuerungsabkommen am 01.01.2011

Mit seinem Schreiben vom 12.01.2011 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) eine aktualisierte Übersichtstabelle über den zum 01.01.2011 gültigen Stand, das Inkrafttreten sowie der grundsätzlichen Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen, die Deutschland abgeschlossen hat, veröffentlicht.

Änderungen haben sich unter anderem im Verhältnis zu den Vereinigten Arabischen Emiraten ergeben. Hier besteht zwar seit Januar 2009 ein abkommensloser Zustand. Am 01. Juli 2010 wurde jedoch ein neues Abkommen unterzeichnet, welches rückwirkend ab Januar 2009 Anwendung finden soll. Die Gesetzgebungsverfahren zum Abkommen sowie das im Anschluss folgende Ratifizierungsverfahren werden laut BMF voraussichtlich Mitte 2011 abgeschlossen sein. Nähere Informationen zum Inhalt des neuen Abkommens finden Sie in unserem Artikel zum Thema des Monates vom 29.09.2010. Außerdem wurde ein neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Großbritannien abgeschlossen, welches ab dem 01.01.2011 Anwendung finden soll. Weitere Informationen zum Inhalt des neuen Doppelbesteuerungsabkommens mit Großbritannien finden Sie hier.

Fundstelle

BMF-Schreiben vom 12.01.2011, IV B 2 - S 1301/07/10017-02 

Ihr Ansprechpartner

Peter Mosbach I Düsseldorf