Entwicklungen im Bereich Transfer Pricing im Jahr 2010

Im Jahr 2010 kam es sowohl national als auch international zu bedeutenden Entwicklungen im Bereich der Verrechnungspreise. Wir möchten an dieser Stelle die wichtigsten Themen und Änderungen zusammenfassend darstellen:

Veröffentlichung der überarbeiteten Kapitel I-III und IX der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien

Am 22.07.2010 hat die OECD eine aktualisierte Version der „Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations“ veröffentlicht, mit der erstmals die Fassung aus dem Jahr 1995 wesentlich überarbeitet wurde. Weitere Einzelheiten zu diesem Thema können Sie in unserem Beitrag vom 24.08.2010 entnehmen.

Veröffentlichung der endgültigen Fassung der Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung durch das BMF

Das Bundesministerium der Finanzen veröffentlichte am 13.10.2010 die endgültige Fassung der „Verwaltungsgrundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen in Fällen von Funktionsverlagerungen“. Gegenüber der im Juli 2009 veröffentlichten Entwurfsversion der Verwaltungsgrundsätze wurden wie erwartet eine Reihe von Änderungen vorgenommen. So wurden unter anderem die zwischenzeitlich durch gesetzliche Änderung ergänzte sog. Escape-Klausel und das neue Kapitel IX der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien berücksichtigt. Weitere Einzelheiten zu diesem Thema finden Sie in unserem Beitrag vom 26.10.2010.

Verschärfung internationaler Verrechnungspreisregelungen und Dokumentationspflichten

Wie in den Vorjahren haben sich auch im Jahr 2010 die globalen Verrechnungspreisregimes und Dokumentationspflichten multinationaler Unternehmen weiter verschärft. Insbesondere in den folgenden Ländern wurden entsprechende Regelungen eingeführt oder erweitert:

• Irland: Einführung verbindlicher Verrechnungspreisregelungen ab dem Jahr 2011.
• Frankreich: Einführung von Dokumentationsvorschriften für Verrechnungspreise ab dem Jahr 2010.
• Großbritannien: Wesentliche Überarbeitung der Richtlinien zur Kapitalausstattung von Unternehmen durch die Steuerbehörden.
• Italien: Einführung von Regelungen zur Dokumentation von Verrechnungspreisen ab dem Jahr 2010.
• Vietnam: Verschärfung der bestehenden Verrechnungspreisregelungen mit Wirksamkeit ab Juni 2010.
• Indonesien: Einführung von Verrechnungspreisregelungen und Dokumentationsvorschriften.
• Australien: Veröffentlichung eines Entwurfs zur Regelung von Funktionsverlagerungen.

Weiterhin wurden die Verrechnungspreisregelungen in Schweden und Thailand um Richtlinien im Zusammenhang mit APAs (Advanced Pricing Agreements) erweitert.

Verschärfter Fokus der chinesischen Finanzverwaltung auf die Prüfung von Verrechnungspreisen

Schließlich gaben die chinesischen Steuerbehörden im vergangenen Jahr den Schwerpunkt zukünftiger Betriebsprüfungen bekannt, der vor allem im Bereich der Automobil- und Automobilzuliefererindustrie liegen wird.

Weitere Beiträge

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